Es handelt sich um die Fusion der AfD- und ABW-Fraktion vergangenen Jahres, bei der eine Präambel zur Abgrenzung von Antisemitismus und Rassismus nicht von allen unterschrieben wurde.

Das ZDF hat einen Mitschnitt angefertigt, in der Herr Meuthen ganz klar sagt:„Wir haben uns eine Präambel gegeben. (…) Und die hat jeder einzelne gezeichnet und die stellt definitiv und unwiderruflich fest, dass in unserer Fraktion eben für Rassismus, Antisemitismus keinerlei Platz ist. Dem ist so. Anders hätte man diese Wiedervereinigung auch nicht vollziehen können.“

Allerdings veröffentlichte die FAZ am 02.02.2017 [1], dass sehr wohl noch eine Unterschrift fehle, nämlich die von Herrn Stefan Räpple.

Herr Meuthen äußerte sich dazu folgendermaßen:„Es ist korrekt, dass Räpple bis jetzt nicht unterschrieben hat. Ich bin damals davon ausgegangen, dass er selbstverständlich noch unterschreiben wird“

Es spielt hierbei keine Rolle, ob man davon ausgeht, dass jemand noch unterschreiben wird, wenn man sagt, dass jeder einzelne unterschrieben hat.

Eine Frage kommt jetzt noch natürlich auf: Wenn die Wiedervereinigung doch nur möglich war, indem alle unterschreiben, wie steht es dann jetzt, wenn eine Unterschrift fehlt?

[1] http://web.archive.org/web/20170205141834/http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/afd-vorsitzender-meuthen-kommt-mit-wahrheit-ins-hadern-14827038.html

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